Am 5. Juni hat die Stadtverwaltung für Dresden eine Haushaltssperre verhängt. Deshalb können in diesem Jahr erstmal keine weiteren Projekte im Rahmen des LHP gefördert werden. Schon bewilligte Vorhaben sind nicht betroffen.

Warum Haushaltssperre?

Die Landeshauptstadt hat die Schätzung der Steuereinnahmen im Mai ausgewertet und festgestellt, dass die Einnahmen geringer ausfallen, als erwartet. Gleichzeitig sind die Ausgaben gestiegen. Deshalb wurde die Haushaltssperre verhängt.

Das bedeutet, dass nun nur noch Geld für Pflichtaufgaben und Investitionen ausgegeben werden darf. Mehr zur Haushaltssperre kann hier nachgelesen werden: https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2023/06/pm_010.php.

Auswirkungen der Sperre

Im Fördertopf des LHP liegen vor allem städtische Mittel. 2023 war ohnehin schon fast das gesamte Budget ausgeschöpft. Was noch übrig war, darf aufgrund der Haushaltssperre nicht mehr angerührt werden. Das heißt, alle Vereine, deren Anträge aktuell noch offen waren, müssen nun davon ausgehen, dass sie kein Geld bekommen. Für die Projekte, für die den Trägern Bescheide vorliegen, kann die Zuwendungssumme in voller Höhe abgerufen werden.

Wir raten außerdem davon ab, aktuell für neue Projekte einen Antrag einzureichen. Anträge machen viel Arbeit und haben in diesem Jahr keine Aussicht mehr auf Erfolg. Das gilt auch für Mikroprojekte. Für Projekte, die im Jahr 2024 durchgeführt werden sollen, nimmt die Stadt bis zum 20. Oktober Anträge entgegen.

Alternative Förderprogramme

Alle, die nun zu recht enttäuscht sind, können prüfen, ob eines der folgenden Förderprogramme für sie vielleicht auch in Frage kommt:

 

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